Rechtsprechung
   BSG, 29.05.1990 - 11 RAr 17/87   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,3921
BSG, 29.05.1990 - 11 RAr 17/87 (https://dejure.org/1990,3921)
BSG, Entscheidung vom 29.05.1990 - 11 RAr 17/87 (https://dejure.org/1990,3921)
BSG, Entscheidung vom 29. Mai 1990 - 11 RAr 17/87 (https://dejure.org/1990,3921)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,3921) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 67, 56
  • NZA 1990, 909
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerfG, 23.01.1990 - 1 BvL 44/86

    Arbeitsförderungsgesetz 1981

    Auszug aus BSG, 29.05.1990 - 11 RAr 17/87
    Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat in seiner Entscheidung vom 23. Januar 1990 (1 BvL 44/86 und 48/87) den § 128 Arbeitsförderungsgesetz (AFG) als im wesentlichen verfassungsmäßig angesehen und hierbei dem Umstand keine Bedeutung beigemessen, daß der Arbeitgeber, auch soweit er nach § 128 Arbeitsförderungsgesetz (AFG) das Risiko der Arbeitslosigkeit allein trägt, mit der vollen Beitragslast belastet bleibt.
  • BVerfG, 10.05.1983 - 1 BvR 820/79

    Verfassungsmäßigkeit des 21. Rentenanpassungsgesetzes

    Auszug aus BSG, 29.05.1990 - 11 RAr 17/87
    Die Erforderlichkeit gesetzgeberischer Maßnahmen darf im Rahmen ihrer verfassungsrechtlichen Prüfung nicht rückschauend, sondern nur von dem bei Erlaß des Gesetzes gegebenen Erkenntnisstand des Gesetzgebers aus beurteilt werden (BVerfGE 64, 87, 101) [BVerfG 10.05.1983 - 1 BvR 820/79].
  • BSG, 13.03.1990 - 11 RAr 50/86

    Erstattung von Arbeitslosengeld bei Wettbewerbsverboten

    Auszug aus BSG, 29.05.1990 - 11 RAr 17/87
    Diese Verpflichtung ergibt sich, wie bereits zu § 128a Arbeitsförderungsgesetz (AFG) entschieden, sowohl aus § 14 SGB I als auch aus der Aufgabe der BA, auf die Beseitigung von Vermittlungshemmnissen hinzuwirken (vgl BSG vom 13. März 1990 - BSGE 66, 250 = SozR 3 - 4100 § 128a Nr. 2).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht